Rechtsprechung
   BGH, 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,21622
BGH, 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15 (https://dejure.org/2015,21622)
BGH, Entscheidung vom 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15 (https://dejure.org/2015,21622)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 2015 - NotZ(Brfg) 1/15 (https://dejure.org/2015,21622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 BNotO, § 6 BNotO, § 10 BNotO, § 111b Abs 1 S 1 BNotO, § 111d S 2 BNotO
    Notarstellenbesetzungsverfahren in Bayern: Berücksichtigung einer Mindestverweildauer bei vorheriger Tätigkeit eines Bewerbers in einem anderen Bundesland

  • IWW

    § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, § ... 111d Satz 2 BNotO, § 111b Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 114 Satz 1 VwGO, § 10 Abs. 1 Satz 3 BNotO, Art. 12 GG, Art. 33 Abs. 2 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 33 GG, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 6 EMRK, § 154 Abs. 2 VwGO, §§ 111b Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 111g Abs. 2 Satz 1 BNotO

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Abweichung von der Mindestverweildauer für Notare

  • rewis.io

    Notarstellenbesetzungsverfahren in Bayern: Berücksichtigung einer Mindestverweildauer bei vorheriger Tätigkeit eines Bewerbers in einem anderen Bundesland

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 10 Abs. 1 S. 3; BNotO § 111d S. 2
    Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Abweichung von der Mindestverweildauer für Notare

  • datenbank.nwb.de

    Notarstellenbesetzungsverfahren in Bayern: Berücksichtigung einer Mindestverweildauer bei vorheriger Tätigkeit eines Bewerbers in einem anderen Bundesland

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bewerbung auf eine neue Notarstelle - und die Mindestverweildauer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2015, 876
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 27.10.1999 - 1 BvR 385/90

    Akteneinsichtsrecht

    Auszug aus BGH, 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15
    Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistet die hinreichende Möglichkeit, sich grundsätzlich vor Erlass einer Entscheidung mindestens schriftlich in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zur Sache zu äußern (vgl. BVerfGE 86, 133, 144 f; 101, 106, 129).
  • BVerfG, 28.06.2005 - 1 BvR 1506/04

    Keine Verletzung der Berufsfreiheit durch Ablehnung einer länderübergreifenden

    Auszug aus BGH, 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15
    Die Prüfung, ob die Interessen an einer geordneten Rechtspflege die Berufung auf die Mindestverweildauer rechtfertigen, ist stets am Einzelfall zu orientieren (vgl. BVerfG, NJW-RR 2005, 1431, 1433).
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen

    Auszug aus BGH, 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15
    Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistet die hinreichende Möglichkeit, sich grundsätzlich vor Erlass einer Entscheidung mindestens schriftlich in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zur Sache zu äußern (vgl. BVerfGE 86, 133, 144 f; 101, 106, 129).
  • BGH, 25.11.2013 - NotZ(Brfg) 9/13

    Notarstellenbesetzung: Erlöschen des Bewerbungsverfahrensanspruchs bei Beendigung

    Auszug aus BGH, 20.07.2015 - NotZ(Brfg) 1/15
    Auf den Senatsbeschluss vom 25. November 2013 (NotZ(Brfg) 9/13, NJW-RR 2014, 629) wird Bezug genommen.
  • BGH, 13.11.2017 - NotZ(Brfg) 2/17

    Besetzung einer Notarstelle: Dreijähriger Anwärterdienst als

    Zutreffend hat das Oberlandesgericht insoweit auf die mangelnde Vergleichbarkeit der Sachverhalte abgestellt, weil die Berücksichtigung der Mindestverweildauer durch den Beklagten - auf die sich in früheren Bewerbungsverfahren des Klägers die Rheinische Notarkammer nach Abstimmung mit der Justizverwaltung Nordrhein-Westfalen berufen hatte (Senat, Beschlüsse vom 25. November 2013 - NotZ(Brfg) 9/13, DNotZ 2014, 307 Rn. 1; vom 20. Juli 2015 - NotZ(Brfg) 1/15, DNotZ 2015, 876 Rn. 3, 4) - im Rahmen der gebotenen Abstimmung, Rücksichtnahme und Zusammenarbeit der Länder erfolgt war (vgl. BVerfG, NJW-RR 2005, 1431, 1432 f.).
  • BGH, 13.03.2017 - NotZ(Brfg) 4/16

    Verwaltungsrechtliche Notarsache: Versagung der Erlaubnis zur Fortführung der

    Gegen diesen Beschluss gerichtete Rechtsbehelfe des Klägers hatten keinen Erfolg (vgl. Senat, Beschluss vom 5. Oktober 2015 - NotZ(Brfg) 1/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht